IST EIN VERBOT VON PUFFS IN DER SCHWEIZ ZU BEFÜRCHTEN ?

EINLEITUNG

Am 12. Juni gab der Schweizer Nationalrat ein klares Signal für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten, die allgemein als "Puffs" bezeichnet werden. Diese Entscheidung folgt auf eine Reihe von Debatten und Veröffentlichungen von Experten, die Bedenken über den zunehmenden Gebrauch dieser Geräte durch Jugendliche hervorgehoben haben.

Im Mai 2023 schlug der Bundesrat vor, die Motion abzulehnen, obwohl er das Problem anerkennt. Der Bundesrat erinnerte insbesondere daran, dass die EU kein Verbot dieser Produkte kennt. Ein Verbot würde daher ein neues technisches Handelshemmnis schaffen.

Für Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider wäre ein Verbot von Puffs verfrüht.

WAS PASSIERT JETZT ?

In der Schweiz umfasst der Gesetzgebungsprozess mehrere Schritte und verschiedene Akteure, wenn es um die Annahme oder Ablehnung von Motionen und anderen Vorschlägen geht. Wenn der Bundesrat (die Regierung) vorschlägt, eine Motion abzulehnen, der Nationalrat (eine der beiden Kammern des Parlaments, die andere ist der Ständerat) die Motion aber unterstützt, passiert Folgendes :

1. Überweisung an den Ständerat

Die Motion wird, nachdem sie vom Nationalrat unterstützt wurde, zur Beratung an den Ständerat weitergeleitet. Der Ständerat wird die Motion eigenständig prüfen.

2. Deliberation im Ständerat

Die Mitglieder des Ständerats diskutieren den Antrag. Sie können entscheiden, ob sie den Antrag annehmen oder ablehnen. Wenn sie ihn annehmen, wird der Antrag angenommen. Wenn sie ihn ablehnen, wird der Antrag abgelehnt.

3. Bereinigung der Meinungsverschiedenheiten

Wenn sich die beiden Kammern (Nationalrat und Ständerat) nicht über den Antrag einig sind (z. B. wenn der Nationalrat ihn annimmt und der Ständerat ihn ablehnt), wird ein Vermittlungsverfahren eingeleitet, in dem versucht wird, die Meinungsverschiedenheiten zu lösen. Dieses Verfahren kann zusätzliche Diskussionen und Abstimmungen beinhalten, um einen Kompromiss zu finden.

4. Annahme oder endgültige Ablehnung

Wenn die beiden Kammern eine Einigung erzielen, wird der Antrag je nach Einigung entweder angenommen oder abgelehnt. Wenn nach dem Vermittlungsverfahren keine Einigung erzielt wird, ist der Antrag gescheitert.

5. Umsetzung der Motion

Wenn die Motion schließlich von beiden Kammern angenommen wird, wird der Bundesrat beauftragt, sie umzusetzen. Dies kann die Ausarbeitung neuer oder die Änderung bestehender Gesetze, Verwaltungsmaßnahmen oder andere Maßnahmen beinhalten, die notwendig sind, um die Ziele der Motion zu verwirklichen.

Kurz gesagt : Nachdem der Nationalrat eine vom Bundesrat abgelehnte Motion unterstützt hat, wird die Motion im Ständerat behandelt. Das Schicksal der Motion hängt dann vom Ergebnis der Beratungen im Ständerat und gegebenenfalls vom Vermittlungsverfahren zwischen den beiden Kammern ab.

DIE GRÜNDE FÜR DAS VORGESCHLAGENE VERBOT

Die Befürworter des Verbots, darunter Christophe Clivaz von den Grünen, der den Antrag initiiert hat, führen mehrere Argumente an. Zu den Hauptbedenken gehören :

1. Auswirkungen auf die Gesundheit von Jugendlichen 

Puffs werden oft als Einstieg in das Rauchen gesehen und können bei Jugendlichen eine Nikotinabhängigkeit erzeugen.

2. Umweltrelevante Auswirkungen

Einweg-E-Zigaretten erzeugen eine große Menge an Elektronik- und Plastikmüll.

3. Nichtbeachtung von Vorschriften

Einige Puffs halten sich nicht an die gesetzlichen Nikotinhöchstmengen und Sicherheitsstandards.

WELCHE ALTERNATIVEN ZU EINEM VERBOT GIBT ES ?

Anstelle eines vollständigen Verbots könnten mehrere alternative Maßnahmen eingeführt werden, um die Bedenken gegen Puffs anzusprechen :

1. Schärfere Regulierung

Es muss unbedingt sichergestellt werden, dass alle auf dem Markt befindlichen Puffs die gesetzlichen Nikotinhöchstmengen und Sicherheitsstandards einhalten. Eine neue Schweizer Regelung für elektronische Zigaretten und ihre Folgeprodukte wird ab dem Herbst in Kraft treten. Diese Neuen Regeln schreiben genaue Volumenbegrenzungen für nikotinhaltige Flüssigkeiten vor. Für elektronische Einwegzigaretten und Einwegkartuschen ist das maximale Volumen auf 2 Milliliter pro Einheit festgelegt, mit einer maximalen Nikotinkonzentration von 20mg pro Milliliter.

2. Aufklärung und Prävention

Die Intensivierung von Aufklärungskampagnen, die sich an Jugendliche richten, ist entscheidend, um sie über die mit Nikotin verbundenen Risiken zu informieren. Ähnlich wie bei Präventionskampagnen gegen herkömmliche Zigaretten könnte ein Programm zur Aufklärung von Teenagern und Tweenagern über die Gesundheitsrisiken von Tabakprodukten und verwandten Produkten bereits in der Sekundarstufe eingeführt werden. Teenager sind oft neugierig und testen Grenzen aus; daher könnte ein Aufklärungsprogramm effektiver sein als ein Verbot, das die Puffs für sie noch attraktiver machen könnte.

3. Zugangskontrolle

Strenge Maßnahmen zur Beschränkung des Verkaufs von Puffs an Minderjährige sind unerlässlich. Dazu gehören strengere Alterskontrollen und Einschränkungen bei der gezielten Werbung. Schweizer Hersteller und Vertreiber von Dampfgegenständen und -produkten, wie Sweetch, haben sich seit 2018 verpflichtet, indem sie den SVTA-KODEX unterzeichnet haben. Dieser Kodex sieht unter anderem Folgendes vor:

- Mindestalter für den Verkauf : Die Unterzeichner verpflichten sich, keine nikotinhaltigen Dampferzeugnisse an Minderjährige zu verkaufen.

- Werbung: Die Unterzeichner verpflichten sich, keine Werbung zu machen, die speziell auf Minderjährige abzielt.

4. Abfallmanagement

Die Entwicklung von Recycling- und Rücknahmeprogrammen ist entscheidend, um die Umweltauswirkungen von Puffs zu reduzieren. Alle Sweetch-Shops verfügen über Recyclingbehälter, damit gebrauchte E-Zigs und Puffs gesammelt und zu einer auf Recycling spezialisierten Organisation transportiert werden können. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass 85% der Fachgeschäfte für E-Zigaretten alle gebrauchten Produkte kostenlos zurücknehmen, während es bei anderen Geschäften wie Kiosken oder Tankstellen nur 50% bis 55% sind.

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DIE VORTEILE VON ELEKTRONISCHEN ZIGARETTEN

Obwohl die angesprochenen Bedenken berechtigt sind, ist es wichtig, die Vorteile von elektronischen Zigaretten, einschließlich Puffs, im Rahmen einer umfassenden Strategie zur Verringerung der mit dem Rauchen verbundenen Risiken zu betrachten.

1. Risikoreduktion im Vergleich zu herkömmlichen Tabakprodukten

Puffs bieten, wie andere E-Zigaretten auch, eine weniger schädliche Alternative zu herkömmlichen Zigaretten. Der eingeatmete Dampf enthält weniger giftige Substanzen als Zigarettenrauch, was die Gesundheitsrisiken für erwachsene Raucher, die aufhören oder ihren Tabakkonsum reduzieren wollen, verringert.

2. Zugang zu einer Vielzahl von Optionen

Ein Verbot von Puffs könnte die verfügbaren Optionen für erwachsene Raucher einschränken, die nach einer praktischen und unauffälligen Alternative suchen. Puffe bieten eine einfach zu handhabende Lösung, die nicht nachgefüllt oder gewartet werden muss, was für einige Nutzer entscheidend sein kann.

3. Potenzial zur Reduzierung des Rauchens bei Jugendlichen

Obwohl Puffs bei Jugendlichen beliebt sind, ist es wichtig, zwischen experimentellem Gebrauch und Sucht zu unterscheiden. Die Mehrheit der jungen Menschen, die Puffs ausprobieren, entwickelt keine Abhängigkeit. Eine strenge Regulierung des Verkaufs an Minderjährige und eine verstärkte Aufklärung über die damit verbundenen Risiken könnten wirksamere Maßnahmen sein als ein reines Verbot.

SCHLUSSFOLGERUNG

Die Entscheidung des Schweizer Nationalrats, eine Motion zum Verbot von Puffs zu unterstützen, spiegelt legitime Bedenken hinsichtlich der Gesundheit von Jugendlichen und der Umwelt wider. Es ist jedoch entscheidend, die Vorteile von Puffs bei der Verringerung der mit dem Rauchen verbundenen Risiken zu berücksichtigen und Alternativen zu einem vollständigen Verbot zu erforschen. Ein ausgewogener Ansatz, der strenge Regulierung, Bildung und Abfallwirtschaft miteinander verbindet, könnte eine effektivere und für alle Beteiligten gerechte Lösung bieten. 


Vielen Dank für Ihre Lektüre.

Das Sweetch-Team